26.03.2021 Änderungen bei der Einstufung von Risikogebieten
 

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) informiert, dass ab Sonntag, 28. März 2021, 0:00 Uhr die nachfolgende Änderungen bei der Einstufung von Risikogebieten gelten werden:...
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24.03.2021 Bundeskabinett beschließt Verlängerung des erleichterten Zugangs zur Kurzarbeit
 

Das Bundeskabinett hat am 24. März 2021 beschlossen, den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld um drei Monate bis zum 30. Juni 2021 zu verlängern....
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23.03.2021 Bund und Länder fordern Unternehmen auf, ihren Beschäftigten Corona-Tests anzubieten
 

Im Rahmen ihres Beschlusses vom 23. März 2021 fordern Bund und Länder die Unternehmen auf, ihren in Präsenz beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mindestens einmal und bei entsprechender Verfügbarkeit zwei Mal pro Woche Corona-Test-Angebote zu unterbreiten und diese auch entsprechend zu bescheinigen....
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23.03.2021 Bund beschließt Festlegung des 1. und 3. April 2021 als "Ruhetage" // praktische Umsetzung völlig ungeklärt
 

In ihrem Beschluss vom 23. März 2021 haben Bund und Länder zur Erhöhung der Wirksamkeit der Corona-Schutzmaßnahmen festgelegt, dass der "1. April und der 3. April 2021 zusätzlich einmalig als Ruhetag definiert werden" sollen....
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19.03.2021 Änderungen bei der Einstufung von Risikogebieten
 

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am 19.03.2021 zu folgenden Änderungen bei der Ausweisung von Risikogebieten informiert:...
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19.03.2021 Ausnahmegenehmigung Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Brandenburg erweitert und verlängert
 

Auch in Brandenburg gilt nun nach Intervention des Landesverbands des Berliner und Brandenburger Verkehrsgewerbes e.V. (LBBV) eine befristete Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot....
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11.03.2021 Gemeinsame Erklärung der deutschen Wirtschaft zur Ausweitung von Corona-Test-Angeboten an Beschäftigte
 

Die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) appellieren an alle Unternehmen, ihren Beschäftigten – sofern möglich – Corona-Tests anzubieten, um entsprechende Infektionen mit dem Corona-Virus frühzeitig erkennen zu können....
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11.03.2021 Umsetzung der Omnibus-II-Verordnung und Opt-Outs einzelner Mitgliedstaaten
 

Das Bundesamt für Güterverkehr hat die Übersicht über die straßengüterverkehrsrechtlichen Ausnahmeregelungen aufgrund Covid-19 am 8. März 2021 aktualisiert. In der Übersicht wird jetzt auch die Umsetzung der Omnibus-II-Verordnung (EU 2021/267) im Fahrpersonal-, Güterkraftverkehrs und Berufskraftfahrerqualifikationsrecht in übersichtlicher Form dargestellt. Die Übersicht ist hier abrufbar: https://www.bag.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Chefredaktion/Uebersicht_Ausnahmeregelungen_Covid19.pdf ...
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10.03.2021 Neues Formular zur Eigenerklärung in Italien und Info zu Sonntagsfahrverboten MIT ANLAGE
 

Personen, die nach Italien einreisen, müssen eine ordnungsgemäße Eigenerklärung (Autodichiarazione Giustificativa) mitführen. Auf der Grundlage eines neuen Corona-Erlasses der italienischen Regierung vom 2. März 2021 wurde nun ein neues Formular der Eigenerklärung aufgelegt....
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05.03.2021 Mögliche Ausweisung von Schweden und Ungarn als Hochinzidenzgebiete
 

Nach Mitteilung des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) ist damit zu rechnen, dass Schweden und Ungarn in Kürze als Hochinzidenzgebiete eingestuft werden. Sobald dies der Fall ist, wird der DSLV berichten. Dagegen hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) mitgeteilt, dass derzeit für eine Erklärung Polens zu einem Hochinzidenzgebiet, entgegen anders lautender Presseberichte, kein Anlass besteht....
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