Wie das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) kurzfristig mitteilt, hat das Bundeskabinett in seiner Sitzung vom 12. Mai 2021 eine neue Corona-Einreiseverordnung beschlossen, die bereits am 13. Mai 2021, in Kraft tritt. Die Verordnung ist diesem Schreiben als Anlage beigefügt.
 
Die Verordnung schreibt in vielen Fällen die bestehenden Regelungen bundeseinheitlich fort. Erleichterungen gibt es nunmehr bei Einreise für vollständig geimpfte und genesene Personen. Außerdem wird die Gültigkeit für PCR-Tests auf 72 Stunden verlängert; die Gültigkeit von Schnelltests bleibt bei 48 Stunden (außer bei Einreise bei Virus-Varianten-Gebiete: dann nur 24 Stunden). Die Testpflicht entfällt, wenn Personen durch ein Risikogebiet (auch Hochinzidenz- und Virusvariantengebiet) lediglich ohne Zwischenaufenthalt durchgereist sind.
 
Eine Auswertung und zusammenfassende Kurzinformation für die Speditions- und Logistikbranche wird das BMVI wegen des bevorstehenden Feiertags und der notwendigen Abstimmung mit dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) voraussichtlich zu Beginn der kommenden Woche zur Verfügung stellen können.  Der DSLV Bundesverband Spedition und Logistik wird die weiteren Informationen umgehend nach Erhalt zur Verfügung stellen.
 
Als Interpretationshilfe zum besseren Verständnis des Verordnungstextes hat das BMG am 12. Mai 2021 Erläuterungen auf seiner Webseite eingestellt, welche hier eingesehen werden können.
 

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