Berlin, 19. Februar 2021

Um das System Binnenwasserstraße nachhaltig zu stärken, bedarf es eines schlüssigen Konzepts für den Erhalt sowie den Aus- und Neubau in Deutschland, fordert der DSLV Bundesverband Spedition und Logistik als Teil der Initiative System Wasserstraße (ISW). Zur Bewältigung der wachsenden Güterverkehrsnachfrage unter Berücksichtigung ökologischer und klimapolitischer Zielstellungen, muss auch die Wasserstraßeninfrastruktur dringend ertüchtigt werden. 
 
Die Infrastruktur der deutschen Wasserstraßen ist völlig überaltert. 32 Prozent der Schleusen und 28 Prozent der Wehre sind älter als 100 Jahre, sodass in den nächsten zehn Jahren Ersatzneubauten oder große Grundinstandsetzungen an etwa einem Fünftel des Anlagenbestandes erforderlich werden. Um die wesentlichen infrastrukturellen Hemmnisse zu beseitigen, müssen Brücken und Schleusen im deutschen Kanalgebiet zügig modernisiert und die Abladetiefe des Mittelrheins ausgebaut werden.
 
„Als Verkehrsarchitekten organisieren Spediteure für die verladende Wirtschaft komplexe Lieferketten. Die Binnenschifffahrt ist in diesen Ketten ein kostengünstiges und umweltfreundliches Glied, sofern ihre Verkehrswege und Häfen in technisch gutem Zustand sind“, sagt Axel Plaß, Präsident des DSLV. „Mit dem unter Beteiligung des DSLV erarbeiteten ,Masterplan Binnenschifffahrt' hat die Politik einen wichtigen Schritt unternommen, um dem zunehmenden Verfall der Wasserstraßeninfrastruktur zu begegnen. Jetzt müssen den Plänen auch Taten folgen und eine langfristige Finanzierungsperspektive entstehen. Dafür muss der Bund konkrete Aufgaben für die Verwaltung definieren.“ 
 
Hierfür hat die ISW als Verbund von 16 Branchenverbänden einen Acht-Punkte-Plan für einen qualitäts- und effizienzorientierten Einsatz von Bundesmitteln erarbeitet, der die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag adressiert. Ziel ist es, den Wert der Wasserstraßeninfrastruktur bei Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit bewusst zu machen. Dafür soll wie bei der Schiene ein Gewährleistungsauftrag des Bundes gesetzlich verankert werden, heißt es in dem Konzept. Aufgabe der Verwaltung muss es sein, ein Bewertungssystems für den Zustand der Wasserwege, einschließlich ihrer Bauwerke und Anlagen, zu etablieren, sodass die Leistungsfähigkeit der Wasserstraßen durch eine langfristig gesicherte Finanzierungsperspektive gezielt befördert werden kann. Für alle Ziele des Masterplans und ihren Umsetzungsstand bedarf es letztlich eines regelmäßigen Monitorings durch die Verwaltung.

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Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Maximilian Pretzel

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