Nach dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland, Irland und Portugal wurden nunmehr auch die Slowakei, Tschechien und das Bundesland Tirol (mit Ausnahme des politischen Bezirks Lienz, der Gemeinde Jungholz sowie des Rißtals im Gemeindegebiet von Vomp und Eben am Achensee) mit Wirkung ab Sonntag, den 14. Februar 2021, 00:00 Uhr, von deutscher Seite aus zu Virusvarianten-Gebieten erklärt. 

 
Für Einreisende, die sich in den vergangenen 10 Tagen in einem der Virusvarianten-Gebiete aufgehalten haben, besteht keine Ausnahme von der Anmeldepflicht. Die Anmeldung ist vor Einreise nach Deutschland über https://www.einreiseanmeldung.de vorzunehmen. Ist eine digitale Einreiseanmeldung aufgrund fehlender technischer Ausstattung oder technischer Störungen nicht möglich, ist die vollständig ausgefüllte Ersatzmitteilung nach dem Muster Formular Ersatzmitteilung für die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland (rki.de) bei Einreise mitzuführen. Erfolgt die Einreise nicht unter Inanspruchnahme eines Personenbeförderers, ist die Ersatzmitteilung unverzüglich durch die einreisende Person an die zuständige Behörde im Sinne des Infektionsschutzgesetzes oder an die von ihr beauftragte Behörde zu übermitteln. 
 
Für Einreisende, die sich in den vergangenen 10 Tagen in einem der Virusvarianten-Gebiete aufgehalten haben, gelten ferner keine Ausnahmen von der Test- und Nachweispflicht
Als Nachweis gelten ein ärztliches Zeugnis oder ein Testergebnis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit SARS-CoV-2. Der Nachweis ist auf Papier oder in einem elektronischen Dokument in deutscher, englischer oder französischer Sprache zu erbringen. Die dem ärztlichen Zeugnis oder dem Testergebnis zugrunde liegende Abstrichnahme darf höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein. Der Nachweis ist auf Anforderung der zuständigen Behörde im Sinne des Infektionsschutzgesetzes oder der von dieser beauftragten Behörde oder Stelle vorzulegen.
 
Auch für durch Deutschland Durchreisende und für Personen, die nach einer Durchreise durch ein Virusvarianten-Gebiet nach Deutschland einreisen, gelten keine Ausnahmen von der Anmelde-, Test- und Nachweispflicht.
 
Zu beachten ist weiterhin, dass nun für die Einreise aus diesen Gebieten auch die Coronavirus-Schutzverordnung gilt (s. Anhang, Dokument 3), die ein weitgehendes Personenbeförderungsverbot  aus Virusvarianten-Gebieten enthält. Dieses  Beförderungsverbot gilt jedoch nicht für reine Post-, Fracht- oder Leertransporte sowie für die Rückführung von Luftfahrzeugen, Schiffen und Crews.  Außerdem unterliegen ebendiese Transporte auch nicht der Anzeigepflicht beim Bundespolizeipräsidium nach § 1 Absatz 3. Die  Gültigkeit der Coronavirus-Schutzverordnung wird nach Informationen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur über den 17.02.2021 hinaus verlängert werden. 
 
Unabhängig von den Anmelde-, Test- und Nachweispflichten gelten die Quarantänevorschriften des Bundeslandes, in dem der deutsche Wohnsitz der einreisenden Person liegt. Diverse Ausnahmetatbestände gelten in den verschiedenen Bundesländern nicht für Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten. Eine Freitestung ist frühestens 5 Tage nach Einreise aus einem Virusvarianten-Gebiet möglich; in einigen Bundesländern ist nicht eine 10-tägige, sondern eine 14-tägige Quarantäne für Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten vorgeschrieben und eine Freitestung zur Verkürzung der Quarantänedauer nicht möglich. Einzelheiten zu den Quarantänevorschriften der Bundeländer entnehmen Sie der Anlage. Bitte beachten Sie, dass die Gültigkeit einiger Quarantäneverordnungen in der kommenden Woche ausläuft. Wir werden Sie zeitnahe über eintretende Änderungen der Quarantänevorschriften in den Bundesländern unterrichten.
 
Die Quarantäneverordnungen aller Bundesländer sehen vor, dass in begründeten Fällen die zuständige Behörde auf Antrag weitere Ausnahmen bei Vorliegen eines triftigen Grundes erteilen kann. Es wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass der Transport von Gütern und Waren Bestandteil der kritischen Infrastrukturen ist. Es ist davon auszugehen, dass für die Erteilung Ausnahmen für einzelne Betriebe die betrieblichen Hygienekonzepte und -maßnahmen umfassend darzustellen sind.
 
Das Bundesinnenministerium hat angekündigt, dass die Einhaltung der Regeln ab 14. Februar 2021 durch die Bundespolizei kontrolliert werden wird. 
 
Diesem Schreiben liegen eine Erläuterung des BMG zu den Ausnahmetatbeständen der  Coronavirus-EinreiseV (ebenfalls beigefügt) sowie der Text Corona-SchutzV zu Ihrer Information bei. Das BMG hat auch eine Apotheken- sowie eine Laborliste für Tirol verteilt.  Ein informelles Merkblatt des DSLV zum Virusvariantengebiet gibt Auskunft über Testzentren in den betroffenen Gebieten.
 

Typ Dokument (Download) Dateigröße
pdf 21-01-11 Laborliste 403,9 KB
pdf Antigentet Apotheke 1 905,2 KB
pdf CoronaEinreiseV - BAnz 13.01.2021 720,8 KB
pdf CoronaSchV 2021-01-29 21,8 KB
pdf Einreise-VO Überblick Ausnahmeregelungen 13,3 KB
pdf Merkblatt Virusvariantengebiet 94,2 KB
pdf Quarantänevorschriften in den deutschen Bundesländern-Details-Stand 10. Februar 2021 212,9 KB