Damit Spielräume für Abgabensenkungen und mehr Infrastrukturausgaben ohne Überschuldung entstehen, müssen Staatsaufgaben neu priorisiert werden. Zusätzlich müssen schnell wirksame Entlastungsmaßnahmen

„Der Koalitionsvertrag skizziert viele richtige Schwerpunkte – etwa bei der Infrastruktursanierung und -finanzierung, dem Bürokratierückbau, der Digitalisierung und der Energiepreisstabilität“, erklär

In der Infrastrukturpolitik sind durch verkehrsträgerbezogene Finanzierungskreisläufe, Überjährigkeit und ein Drei-Säulen-Modell aus Haushaltsmitteln, Nutzerfinanzierung und privatem Kapital Fortschri

Ursprünglich sollten Konsortien durch eine effizientere Nutzung von Schiffskapazitäten für eine Erhöhung der Produktivität und eine Verbesserung der Servicequalität sorgen. Hiervon hätten europäische

In seinem Antwortschreiben teilt das LBA dem DSLV jetzt mit, dass es das zum 1. Juli 2019 widerrufene Sonderkontrollverfahren unter Nutzung von ETD lediglich an der Außenseite einer Sendung (AOM ETD)

Ziel ist es, sicherzustellen, dass die Waren die Grenze in weniger als 15 Minuten überqueren, dass die Fahrspuren für den Transport aller Waren geöffnet werden, dass die nationalen staatlichen Transpo

Hierbei handelt es sich nicht um eine Ausgangssperre, sondern um ein weitgehendes Kontaktverbot. Demnach ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt leben

Jetzt eingehende Verwendungsnachweise werden nach Angaben des BAG trotz der bestehenden Beeinträchtigungen durch das Corona-Virus zeitnah bearbeitet. Diese Informationen sollen jetzt auf der Internets

Um die Liquidität der von der Corona-Pandemie besonders betroffenen Unternehmen zu stärken, können diese steuerliche Hilfen in Anspruch nehmen. Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat mit den obersten L

Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) bittet die obersten Straßenbaubehörden der Länder dafür Sorge zu tragen, dass den BerufskraftfahrerInnen auf Rastanlagen und Autohöfen auch außerhalb der neuen Öff